Wichtig: Einführung von Nutzungsgebühren für PKW-Abstellflächen auf privatem Grund (bitte Bild anklicken)

Vorbildlich gelöst hat dieser Grundstückseigentümer schon die neue ab 01. 04. 2008 eintretende Einführung der Berechnung der Nutzungsgebühr für PKW- Abstellflächen auf privatem Grund. Um einer pauschalierten, d.h. 100% Abrechnung zu entgehen, können Nutzungsuhren, auch bekannt unter Parkuhren, auf diesen privaten Flächen je Stellplatz auf eigene Kosten installiert werden. Durch noch vom Gemeinderat festzusetzende stündliche Nutzungsgebühren kann der Eigentümer detailliert nachweisen, ob der Platz genutzt wurde oder nicht. Für die Überwachung der Einhaltung dieser Regelung und der Entleerung der Uhren kann der Markt Neunkirchen 3,35 sich selbst tragende neue Stellen ausweisen. Diese Regelung bringt dem Markt für den Ausgleich des Haushalts dringend benötigte Einkünfte für kurzfristig aufgenommene Posten wie z.B. Beleuchtung von Ortsteilverbindungsfußwegen. Eine schnelle Einigung im Gemeinderat darf man wohl nicht erwarten, nimmt man die Erfahrungen der letzten Sitzungen als Grundlage. Um Spekulationen vorzubeugen: der Fraktionszwang wird laut Äußerungen der jeweiligen Sprecher in keiner der im Markt vertretenen Gruppierungen eine Rolle spielen.