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12.03.2008 - „Für ein gesundheitsverträgliches Mobilfunkkonzept"
In Neunkirchen am Brand hat sich eine Interessengemeinschaft „Für ein gesundheitsverträgliches Mobilfunkkonzept" gegründet.
Anlaß ist der geplante Standort eines O2 Mobilfunkmastens am Hockenberg. Der Hockenberg liegt rechts der Straße zwischen Neunkirchen und Großenbuch.
Die Mastenhöhe soll 45 Meter betragen! Er wäre somit weithin sichtbar, also städtebaulich eine Katastrophe.
Die politische Gemeinde handelte folgendermaßen:
Der Bauantag, den O2, ohne Rücksprache mit der Gemeinde eingereicht hat, wurde abgelehnt. Rücksprache mit der Gemeinde wäre deswegen nötig und fair gewesen, weil es so der Mobilfunkpakt vorsieht, den die Mobilfunkanbieter mit den Vertretern des Bayerischen Städte- und Gemeindetages ausgehandelt haben. O2 hat sich in diesem Fall nicht an den Pakt gehalten. Weiter wurde vom Markt Neunkirchen ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass alternative Standorte aufzeigen soll. Beide Beschlüsse waren einstimmig. Also herrschte Einigkeit über alle Fraktionen hinweg! Allerdings erklärt sich O2 zu keiner Zeit gesprächsbereit. Statt dessen hat O2 gegen die Ablehnung des Bauantrages Klage eingereicht, da O2 an einem sofortigen Baubeginn interessiert ist.
Problem ist, dass Landes und Bundesrecht das Kommunalrecht brechen und die Gemeinde wenig Handlungsspielraum, ja kaum Entscheidungskompetenz hat. Außerdem drängt die Zeit. Die Klage hängt in der Luft und der Bauantrag liegt nur bis Ende Oktober auf Eis.
Hoffnung macht das neueste Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes München:
Das bahnbrechende Urteil(1 BV 05.2105 und 1 BV 06.464) gesteht den Kommunen ausdrücklich und ausführlich eine eigene Mobilfunk- und Vorsorgepolitik im Wege der Bauleitplanung zu.
Ziele der Interessengemeinschaft sind:
Zukünftig Mobilfunkstandorte so zu wählen, dass sie vor allem gesundheitsverträglich sind. Im Klartext bedeutet das, kleinere Masten mit weniger Strahlung an unbedenklicheren Stellen. Weiter möchte die Interessengemeinschaft erreichen, dass Gesundheitsschäden, die durch Strahlung verursacht werden nicht weiter ignoriert werden. Viele Länder haben ihre Grenzwerte deutlich reduziert, sogar Masten abbauen lassen. Weiter kann es nicht sein, dass die gleichen unabhängigen Gutachter sowohl die Kommunen, als auch die Mobilfunkanbieter vertreten.
Unbedingt nötig, ja zwingend erforderlich ist es, dass die Mobilfunkbetreiber sich an die mit dem Bayerischen Gemeinde- und Städtetag geschlossenen Mobilfunkpaktes zu halten haben. Momentan sind sie nur eine freiwillige Absichtserklärung ohne rechtliche Grundlage.
Stattgefundene und geplante Aktionen:
Am 12. März fand im Neunkirchner Rathaus ein Informationsabend zu diesen Themen statt. Grundsätzlich ging es darum, Marktgemeinderäte, Verwaltung, Vertreter der Kirchen, Schulen, Kindergärten sowie Ärzte und Apotheker aufzuklären. Zum einen über die gesundheitlichen Schäden, zum anderen über alternative Konzepte von Mobilfunkstandorten. Weiterer wichtiger Aspekt war der städtebauliche Frevel an der Landschaft.
Zum Thema Strahlungen und deren Folgen, sowie alternative Möglichkeiten sprachen die Herren Herdegen und Hellwig. Sehr interessant waren und betroffen machten die persönlichen Berichte von strahlengeschädigten Mitbürgern.
In Planung sind eine Großveranstaltung in Neunkirchen zum Thema „Ein gesundheitsverträgliches Mobilfunkkonzept“ Ende April und eine Demonstration am geplanten Standort auf dem Hockenberg Ende Mai. Es laufen Widersprüche bei der Bundesnetzagentur gegen den geplanten Mast. Formulare befinden sich in Kürze hier auf der Neunkirchener homepage.
Anwohner erheben Klage wegen Wertminderung ihrer Häuser und Grundstücke.
Desweiteren sind Blutuntersuchungen und das Erfassen der Strahlenbelastung in den Anwesen geplant.
Zu verschiedenen Radiosendern und zu den Kindernachrichten „Logo“ wurde Kontakt aufgenommen.
Der Interessengemeinschaft ist bewußt, dass die Zeit drängt, nichts desto trotz geben die immer neuen Urteile Mut zur Hoffnung!
Denn einen 45 Meter hohen Mast von O2, da sind sich alle einig möchte in Neunkirchen niemand.
und so könnte es aussehen! (PDF,966kB)
(db)
Diese Meldung war von 12.03.2008 bis 14.04.2008 auf der Startseite gelistet und ist seit dem im Archiv zu finden.
Die Meldung wurde von Seiten eines Vereins oder einer Gruppierung eingereicht und gibt nicht zwingend die Meinung der Marktgemeinde Neunkirchen am Brand wieder. Weitere Infos
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