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10.06.2010 - VOLKSENTSCHEID zum Nichtraucherschutz in Bayern

VOLKSENTSCHEID zum Nichtraucherschutz in Bayern




Am Sonntag, 04.07.2010, findet der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern statt.

Zur Entscheidung steht das Volksbegehren über den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Gesundheit. Auf dem Stimmzettel ist der Gesetzentwurf des Volksbegehrens abgedruckt. Die Stimmberechtigten können mit „Ja“ für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens oder mit „Nein“ gegen ihn und damit für die Beibehaltung der geltenden Regelungen zum Nichtraucherschutz stimmen.

Zwei gute Gründe zur Abstimmung zu gehen:

- Sie bestimmen, welches Konzept sich durchsetzt.

- Sie nehmen direkt Einfluss auf ein Gesetz das unser aller Leben beeinflussen kann.

Nach dem Grundsatz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ ist das Wahlrecht eines der grundlegenden staatsbürgerlichen Rechte. Nehmen Sie deshalb Ihr Abstimmungsrecht wahr.

Für den Volksentscheid wurden die Abstimmungsräume im Kernort Neunkirchen a. Brand neu eingeteilt. Es gibt für die Abstimmung am
04.07.2010 folgende Abstimmungsräume

- Grundschule - Turnhalle
- Zehntspeicher und
- Hauptschule.

Vergewissern Sie sich deshalb vor Ihrem Gang in den Abstimmungsraum, durch einen Blick auf Ihre Wahlbenachrichtigungskarte, in welchem Abstimmungsraum Sie abstimmen müssen. Ihre Stimmabgabe ist n u r in diesem Abstimmungsraum möglich.

Die Abstimmungsräume in den Ortsteilen Großenbuch und Ermreuth sind unverändert.

Ihr 1. Bürgermeister


Heinz Richter


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