Termine & Veranstaltungen
| Datum | 08.11.2006 |
| Uhrzeit | 19:00:00 |
| Name | Marktgemeinderatssitzung |
| Ort | Rathaus Klosterhof, großer Sitzungssaal |
| Zusatzinfo | Am Mittwoch, 08.11.2006, findet um 19:00 Uhr eine Sitzung des Marktgemeinderates im großen Sitzungssaal im Rathaus Klosterhof statt. Ausdrücklich wird auf die Bestimmung des Art. 47 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) hingewiesen (Art. 47 Abs. 3 Satz 2 GO): Da der Marktgemeinderat zum zweiten Mal nach der Sitzung vom 18.10.2006 zur Verhandlung über die Tagesordnungspunkte 2 bis 15 / öffentlich zusammengerufen wird, ist er ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienen zu diesen Punkten beschlussfähig. Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2006 2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2006 3. Antrag auf Bezuschussung der Generalsanierung des kath. Kindergartens St. Elisabeth in Neunkirchen a. Brand 4. Bericht zum Partnerschaftsbesuch in Tótkomlós im August 2006 5. Bebauungsplan Nr. 17 "Zu den Heuwiesen"; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 6. Bebauungsplan Nr. 22 "Neuer Friedhof" - 3. Änderung; Behandlung der Einwendungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung 7. Erlaß einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan zur Beschränkung der Höhe von Masten, Antennen, Kaminen und ähnlichen baulichen Anlagen für den Bereich zwischen Schellenberger Weg, Gräfenberger Strasse, Großenbucher Strasse, der 220 kV-Hochspannungsleitung und der Bebauung östlich des Oberen Grenzweges bzw. Unteren Grenzweges 8. Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Veränderungssperre vom 25.04.2004 für den Bebauungsplan zur Festlegung von Bereichen für Mobilfunksendeanlagen 9. Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung für 2006, insbesondere der darin enthaltenen Feststellungen 10. Ortsrecht; Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung wegen Einführung einer Niederschlagswassergebühr 11. Ortsrecht; Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung 12. Ortsrecht; Neuerlass der Hundesteuersatzung 13. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz; Generelle Beschlussfassung zur Bedarfsanerkennung für Kinder unter 3 Jahren (Krippenplätze) 14. Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz) 2003 und 2004 für das Wasserwerk Neunkirchen a. Brand 15. Wünsche und Anträge |
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