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Agenda 21 in Neunkirchen am Brand

Bürgerstiftung

 

Eine Projektgruppe der AGENDA 21 hat sich mit der Idee einer Bürgerstiftung für Neunkirchen befasst. Eins ist dabei schon klar geworden: Es gibt viele Fragen und Zweifel. Wenn das Projekt Bürgerstiftung eine Zukunft haben soll, müssen als erstes die Fragen geklärt und die Zweifel ausgeräumt werden.

Im Folgenden finden Sie allgemeine Informationen und eine Stellungnahme der Projektgruppe zu den häufigsten Fragen.

Wenn Sie die Idee einer Bürgerstiftung weiterverfolgen wollen, freuen wir uns auf eine konstruktive Diskussion mit Ihnen! Senden Sie einfach eine e-Mail an buergerstiftung-neunkirchen@gmx.de


FAQ


Gibt es eine Mindestsumme für Zustiftungen zur Bürgerstiftung?
Die Mindesthöhe für Zustiftungen ist in verschiedenen Bürgerstiftungen verschieden festgelegt und liegt meist zwischen 500 und 5000 Euro.
Die Bürgerstiftungsinitiative Neunkirchen geht in ihren aktuellen Planungen von einer vergleichsweise eher niedrigen Schwelle von 500-1000 Euro aus, damit sich möglichst viele Bürger daran beteiligen können.
Allerdings sind nach der Gründung jederzeit auch nicht zweckgebundene Zuwendungen in verschiedener Höhe möglich, die dem Stiftungsvermögen zufließen, durch die allerdings kein Stifterstatus erlangt wird. Für viele Projekte wird die Stiftung gerade in den ersten Jahren besonders auch auf zweckgebundene Spenden angewiesen sein.

Welche Summe ist für den Start einer Bürgerstiftung sinnvoll?
Für eine Gemeinde unserer Größe wären für den Anfang sicherlich 50.000 Euro, die häufig als Mindestsumme für eine Stiftung angesetzt werden, ausreichend und am sinnvollsten.

Wer entscheidet über die Vergabe der Gelder?
Über die Vergabe der Gelder entscheidet der vom Stifterrat für 2 Jahre berufene Stiftungsvorstand. Der Stifterrat wird alle 2 Jahre von der Stifterversammlung gewählt.

Worin liegt der Vorteil einer Bürgerstiftung gegenüber beispielsweise Agenda 21, Verein, Partei, etc.?
Der Vorteil der Bürgerstiftung liegt darin, dass sie langfristig Vermögen aufbaut, dessen Erträge immer wieder neu für die Förderung der gemeinnützigen Satzungszwecke in unserer Umgebung eingesetzt werden können. So werden Zustiftungen im Prinzip nie verbraucht, sondern stiften auf Dauer Gutes in Neunkirchen am Brand und Umgebung.
Durch den breiten Siftungszweck kann die Bürgerstiftung zeitweilig Aktivitäten anderer gemeinnütziger Gruppen wie der Agenda 21 und Vereine unterstützen oder daran anknüpfen, wenn sich die Zwecke überschneiden.
Die Bürgerstiftung soll allerdings nicht an die Stelle bestehender Strukturen und Institutionen treten, sondern eine neue Struktur zu deren Ergänzung im Dienst des Gemeinwohls vor Ort schaffen.

Sind die Initiatoren, die Agenda 21-Projektleiter, die Agendabeauftragten oder der Bürgermeister automatisch Vorstand der Bürgerstiftung?
Nein. Der Vorstand der Bürgerstiftung wird vom Stiftungsrat berufen, der wiederum von der Stifterversammlung gewählt wird, in dem nur Stifter und ggf. Ehrenamtliche Mitglied sind. Bevor die Gründungsstifter alle bekannt sind, ist es also nicht möglich, vorherzusehen, wer in der Stifterversammlung Stimmrecht haben wird und wer dann bei den Wahlen zum Stifterrat gewählt wird. Es ist nicht möglich, gleichzeitig Mitglied des Vorstands und des diesen überwachenden Stiftungsrates zu sein. Da die Bürgerstiftung ihrem Wesen nach unabhängig von der Politik ist, hat die Kommune dort kein besonderes Stimmrecht. Wie andere juristische Personen auch, kann sie jedoch über eine Zustiftung Mitglied der Stifterversammlung mit einer Stimme werden.

Können Einzelinitiativen, beispielsweise durch hohe Stiftungssummen, die Kontrolle über die Bürgerstiftung gewinnen?
Da unabhängig von der Stiftungssumme jeder Stifter nur eine Stimme in der Stifterversammlung erhält, gibt es keine größere Stimmenzahl für Stifter, die größere Summen gestiftet haben. Jeder Vorstand und Stifterrat bleibt davon abgesehen an den satzungsmäßigen Zweck der Stiftung und die gesetzlichen Vorschriften zur Gemeinnützigkeit gebunden.

Worin liegt der Unterschied zwischen Zustiftung und Spende?
Eine Zustiftung muss einen Mindestbetrag erreichen, darf in der Regel nicht zweckgebunden sein und muss mit einer formalen schriftlichen Erklärung, Stifter werden zu wollen, einhergehen. Durch sie erlangt man Stifterstatus und somit das Stimmrecht in der Stifterversammlung.
Für Spenden gibt es keine Mindestbeträge. Sie können sowohl (innerhalb der Satzungszwecke) zweckgebunden als auch nicht zweckgebunden sein. Letztere können dem Stiftungsvermögen zufließen, es wird aber kein Stifterstatus erworben.

Kann man aus einer Bürgerstiftung wieder „austreten“, z.B. wenn man deren aktuelle Projekte nicht mehr unterstützt?
In der Regel besteht die Mitgliedschaft im Stifterrat für 3 Jahre und kann durch Einstellung der danach fälligen Jahresbeiträge beendet werden. Es ist nicht möglich, bereits eingezahltes Vermögen wieder abzuziehen. Stifter, die einmal mit der aktuellen Politik des Vorstands nicht einverstanden sein sollten, sollten sich darüber bewusst sein, dass eine Stiftung sehr langfristig wirkt und somit kurzfristige Tätigkeit nur einen Bruchteil der Gesamtwirkung einer Stiftung ausmacht.

Ist man als Stifter automatisch auch Mitglied des e.V. und umgekehrt?
Die Stiftung ist eine eigenständige juristische Person und wird in der Regel nicht durch einen e.V. ergänzt.

Welche ehrenamtlichen Mitarbeiter mit welchen Kompetenzen werden gebraucht?
Der Erfolg einer Bürgerstiftung hängt direkt vom ehrenamtlichen Einsatz ihrer Mitglieder, insbesondere der Vorstandsmitglieder und Stiftungsratsmitglieder ab. In Deutschland sind in dieser Funktion alle Bildungs- und Berufsgruppen vertreten. In vielen Stiftungen ist es aber auch nicht unüblich, Ehrenamtliche mit entsprechendem Sachverstand vorausgesetzt, Vorstandsmitglieder mit Kompetenzen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit (viele Kontakt im Ort sind wichtig), Finanzen/Buchhaltung und Steuern/Recht zu berufen.

 

Allgemeine Informationen zum Projekt


  Was ist eine Bürgerstiftung?
Die Idee der Bürgerstiftung existiert schon seit Jahrzehnten und ist sowohl durch die Tätigkeit vieler Bürgerstiftungen, wie z.B. in Erlangen und Neumarkt, als auch durch die ständig wachsende Zahl von Neugründungen erfolgreich. Bürgerstiftungen sind Stiftungen, die sich fördernd und operativ ausschließlich für das lokale Gemeinwohl  einsetzen. Die Stiftung engagiert sich also dort in der eigenen Gemeinde (einschließlich Ortsteile), wo ein gemeinnütziger Bedarf erkannt ist.

 Wen oder was unterstützt eine Bürgerstiftung?
Meist ist der soziale Bereich zwar nicht einzige Aufgabe, aber doch Schwerpunkt von Bürgerstiftungen. Zum Beispiel kann sozial schwachen Schülern in Notlagen Nachhilfe finanziert werden, damit sie den Quali schaffen. Oder es können unverschuldet in Not geratene Kinder und Familien im Einzelfall konkrete Unterstützung bekommen. Aber auch bei Restaurierungen kultureller Schätze oder einem besonderen Förderangebot für Kleinkinder kann eine Bürgerstiftung Mittel beisteuern, die über steuerbegünstigte Zustiftungen und Spenden eingeworben werden. Das besondere Merkmal der Stiftung ist dabei, dass das Stiftungsvermögen stetig wächst und seine Wirkung über die Erträge langfristig entfaltet. Für einzelne Ortsteile können Unterstiftungen eingerichtet werden, aus denen die Mittel nur dorthin fließen. Durch einzelne Spendenaktionen können nicht nur Zinserträge des Stiftungsvermögens, sondern auch Spenden direkt aktuellen Förderprojekten der Stiftung zugutekommen.

 Welche Prinzipien hat eine Bürgerstiftung?
Die künftige Bürgerstiftung Neunkirchen sollte folgende Merkmale des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen aufweisen: Gemeinnützigkeit, wirtschaftliche, konfessionelle und politische Unabhängigkeit, geographische Ausrichtung auf die Marktgemeinde Neunkirchen am Brand und ein breiter Stiftungszweck, der zukünftigen Anforderungen gewachsen ist. Eine Bürgerstiftung fördert Projekte, die von bürgerschaftlichem Engagement getragen sind oder Hilfe zur Selbsthilfe leisten, und macht ihre Projekte öffentlich, um allen Bürgern  die Möglichkeit zu geben, sich an den Projekten zu beteiligen. Die Entscheidungen in der Bürgerstiftung werden von der Stifterversammlung und den von ihr gewählten ehrenamtlichen Vorständen und Räten getroffen. Jeder Stifter hat unabhängig von der Zustiftungshöhe eine Stimme.
Gerade in Zeiten, in denen die öffentlichen Haushalte vielfach überschuldet sind und die Kluft zwischen Arm und Reich nicht kleiner wird, kann die Bürgerstiftung vor Ort den Zusammenhalt und das Engagement stärken.

  Die Projektgruppe Bürgerstiftung der Agenda 21
In der Agenda 21 hat sich jüngst eine Projektgruppe gebildet, die sich zum Ziel gesetzt hat, in Neunkirchen eine eigene Bürgerstiftung zu gründen. Voraussetzungen dafür sind Ehrenamtliche, Stifter/Spender und eine positive Einstellung der Bürgerinnen und Bürger zu diesem Projekt.
Wenn wir auch Ihr Interesse an einer Bürgerstiftung geweckt haben und Sie
•    bei uns aktiv werden wollen oder
•    sich vorstellen könnten, Stifter zu werden oder
•    auf dem Laufenden gehalten werden wollen (Interessent),
dann freuen wir uns darauf, von Ihnen zu hören.

Ansprechpartner:

Andrej Novak   
Projektgruppe Bürgerstiftung                   
buergerstiftung-neunkirchen@gmx.de     
 

Weitere Informationen zum Thema finden Sie im Internet unter:  

http://www.buergerstiftung-region-neumarkt.de/
buergerstiftung-erlangen.de/
www.aktive-buergerschaft.de/buergerstiftungen
http://www.die-deutschen-buergerstiftungen.de