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Nordbayerische Nachrichten - 05.03.2011
Leserbrief: Fall von Realitätsverlust?

Betrifft: Straßenbau im Landkreis Forchheim
Kaum sind die Prioritäten für den Ausbau der Staatsstraßen festgelegt, versucht MdL Eduard Nöth „zum Wohle von Neunkirchen?“ nachzukarteln. Das Innenministerium und die Gutachter, die das Bewertungsverfahren zum Erstellen des Ausbauplans durchgeführt haben, scheinen sich seiner Meinung nach bei der Priorisierung vertan zu haben.
Wirklich wichtig ist, wenn man ihm glauben mag, die Westumfahrung von Neunkirchen. Damit dies auch dem Innenministerium klar wird, gibt es jetzt sogar eine gemeinsame „Dienstreise“ mit dem Vorsitzenden der Orts-CSU und dem Neunkirchener Bürgermeister zu Innenminister Joachim Herrmann. Funktioniert so Demokratie? Wird hier die Arbeit des Innenministeriums ernst genommen? Macht das jetzt jeder der 187 bayerischen Landtagsabgeordneten? Und hatte Herr Nöth nicht Anfang Februar 2011 bereits genau darüber mit Innenminister Herrmann gesprochen?
Abgesehen von der vielleicht erwähnenswerten Tatsache, dass durchaus nicht alle Neunkirchener Bürger eine Umgehungsstraße herbeisehnen, scheint es hier wohl eher um wahltaktische Überlegungen und Wählerstimmen zu gehen. Wie wäre es sonst zu erklären, dass Fakten wie der demografischer Wandel, der Verlust intakter Natur, der jetzt schon mangels Finanzmitteln besorgniserregende Zustand bayerischer Straßen (Bayerischer Oberste Rechnungshof, Jahresbericht 2010: Zwei Drittel der Straßen und Brücken in Bayern sind in einem Zustand, in dem sie nur überteuert repariert werden können), Geldmittel im größeren Stil in den Erhalt lenken und das dichteste Straßennetz der Welt schlicht ignoriert werden oder im Aktionismus untergehen.
Haben wir hier etwa einen weiteren Fall von Realitätsverlust? Es ist anzunehmen, dass der Schuss für MdL Nöth wieder nach hinten los geht.
Weiterhin bleibt es bedenklich, dass die Ortsumfahrung Dormitz nun wie selbstverständlich in der ersten Dringlichkeitsstufe zu finden ist und MdL Nöth dies auch zuvor noch als besonders wichtig deklarierte. Dies, obwohl klar ist, dass wirtschaftliche Produktivität in unserer Region hiermit nicht zu steigern ist. So interessiert dabei überhaupt nicht, dass diese Straße mit alternativen Verkehrskonzepten vermeidbar ist – eben einer Stadtbahn nach Erlangen. Auch ist den Regierenden offenbar egal, ob die Chance dieses zukunftsorientierte Verkehrsmittel zu erhalten, durch die parallele Straße gemindert wird.
Heinrich Kattenbeck, 1. Vorsitzender BN-Kreisgruppe Forchheim