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Erlanger Nachrichten - 21.03.2011
Ärger über Zurückstellung der Umgehung

Neunkirchener Marktgemeinderat will die Dringlichkeitseinstufung der Maßnahme durchsetzen
NEUNKIRCHEN
— Das Schreiben des Regionalen Planungsverbands Oberfranken-West, wonach die Westumgehung, weiter die Dringlichkeitsstufe 1 R (erste Dringlichkeit, Reserve) hat und damit eine Realisierung nicht vor 2021 bis 2025 vorgesehen ist, hat in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates für Unverständnis und Verärgerung gesorgt.
Dagegen sei, so Bürgermeister Heinz Richter (FWG), die Verlegung der Staatsstraße 2240 bei Dormitz von 1R in die Priorität 1 hochgestuft worden. Das entspreche einer Umsetzung der Maßnahme für den Zeitraum 2011 bis 2020 und sei wohl dem Bewertungsverfahren zu verdanken, das sich aus den Komponenten „Nutzen- Kosten-Verhältnis“ (NKV), „Umweltrisikoeinschätzung“ (URE) und „Raumwirksamkeitsanalyse“ (RWA) zusammensetzt. Dabei habe sich für das Nutzen-Kosten- Verhältnis der Westumgehung der Faktor 2,0 ergeben, während für die Verlegung bei Dormitz ein Wert von 3,5 herausgekommen sei. Das sei vor allem der nahezu doppelt so starken Verkehrsbelastung zuzuschreiben.
Einen großen Teil der Schuld an dieser Entwicklung wollte SPD-Fraktionssprecher Andreas Pfister dem Marktoberhaupt anlasten, das bis zum heutigen Tag ein konsequentes Vorgehen in dieser Angelegenheit habe vermissen lassen. Es gelte nun schnellstens heraus zu finden, warum die Nachbargemeinde Dormitz höhergestuft wurde. Vor allem aber müsse man versuchen, wie die Dormitzer in das Planfeststellungsverfahren zu kommen, notfalls über eine Vorfinanzierung, und damit die Chancen erhöhen, in der Dringlichkeit hochgestuft zu werden. Um den in diesem Zusammenhang immer wieder von Bürgermeister Richter geäußerten Satz „Ich bleibe am Ball“ zu unterstreichen, überreichte ihm Pfister symbolisch einen Ball, an dem er dann auch bleiben könne.
Für Martin Walz (CSU) gilt es, zuallererst den Verantwortlichen klarzumachen, dass nackte Zahlen nicht alles sind bei der Einstufung der Dringlichkeit, vielmehr müssten auch Sonderfaktoren berücksichtigt werden wie die für den Schwerlastverkehr viel zu kleinen Markttore oder auch die zu enge Friedhofstraße, in der die Lkw im Begegnungsverkehr meist nur durch mehrmaliges Rangieren aneinander vorbei könnten und dabei auch die Anwohner und die Kinder auf dem Schulweg gefährden.
Bürgermeister Martin Mehl (CSU) war der Meinung, der Staat könne keine 7,3 Millionen Euro nur dafür ausgeben, den Schwerlastverkehr aus Neunkirchen zu verbannen und kündigte an, einem entsprechenden Konzept nicht zuzustimmen.
Das Marktoberhaupt seinerseits versicherte, er schreibe derzeit die einzelnen Mitglieder des Regionalen Planungsverbands Oberfranken-West an und lege ihnen die Problematik der Neunkirchner Innerortroute mit ihren Gefahren für die Bevölkerung eindringlich dar. Schließlich handle es sich bisher nur um einen Entwurf, der immer noch in einzelnen Punkten geändert werden könne. Auch habe er bereits in einem Gespräch mit dem Bayerischen Innenminister die Idee eines durch die Gemeinde vorfinanzierten Planfeststellungsverfahren unterbreitet. Aber den Vorschlag der Behörde, über einen „kostenneutralen Tausch von Projekten“ eine Höherstufung Neunkirchens zu Lasten einer anderen Gemeinde zu erreichen, lehne er ab.
Deshalb verabschiedete man mit 17:3 Stimmen eine Resolution und erklärte, die Sonderfaktoren wie die zu kleinen Markttore oder auch die Friedhofstraße als Durchfahrtsroute mit all ihrem Gefahrenpotenzial in der zahlenmäßigen Beurteilung nicht ausreichend gewürdigt zu sehen. Gleichzeitig ersuche man den Regionalen Planungsverband Oberfranken-West, durch einen Austausch der Neubaumaßnahme in Neunkirchen mit dem Staatsstraßenausbau z.B. in „Kaltenbrunn- Haig“ (St 2708), an der „Landkreisgrenze-Mitwitz“ (St 2208) oder auch bei Drosendorf-Straßgiech“ (St 2190) die Westumgehung in Neunkirchen doch noch in die Dringlichkeit 1 aufzunehmen. fr

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