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Erlanger Nachrichten - 27.05.2011
Leserbrief: Wünschen Abfuhr erteilt

Zum Artikel „Bürgerinitiative demons-triert in Bamberg“ (EN vom 21. Mai):

Das von der Initiative PRO-Westumgehung unter Druck gesetzte und vor sich her geschobene „Offizielle Neunkirchen“ wird, unter politischer Mitwirkung des CSU-Kreisverbandes, nicht müde, das Sitzungsergebnis des Planungsausschusses zum Thema Westumgehung als Erfolg darzustellen.
Dabei wurde in Wirklichkeit dem Wunsch des Marktes Neunkirchen am Brand, im Tausch gegen andere Baumaßnahmen in Oberfranken West, die Westumfahrung nachträglich in die 1. Dringlichkeit hochzuheben und damit das Planfeststellungsverfahren zu erzwingen, eine Abfuhr erteilt.
In der Angelegenheit wird zudem übersehen, dass der Ausbauplan für Staatsstraßen in Bayern keineswegs eine verbindliche Rechtsgrundlage darstellt, deren wiederholtes Anrufen automatisch zum Bau von Straßen führt. Vielmehr ist er ein Relikt aus den Zeiten des wirtschaftlichen Aufbaus von Deutschland, in denen es an Infrastruktur fehlte. Diese Infrastruktur steht aber heute.
Der Ausbauplan ist keine Wunschliste für die Kommunalpolitik, um Lösungen für Probleme, für deren Beseitigung sie selbst zuständig ist, auf den Kostenträger „Allgemeinheit“ zu verschieben.
Die Jubelrufe der Befürworter der Westumfahrung bleiben unbegründet. Der Planungsausschuss hat sich mit einer bloßen gesichtswahrenden Empfehlung aus der Affäre gezogen und die Entscheidung nach München zurückverwiesen. Den geforderten Tausch mit anderen Projekten aber hat er gerade nicht zugestimmt.
Es bleibt dabei: Ebersbachtal schützen – Westumfahrung unnötig und damit das Hochstufen ebenso.
Heinrich Kattenbeck, Vorsitzender Bund Naturschutz Kreisgruppe Forchheim